DIE LINKE. KV Märkischer Kreis: Pressemitteilungen u. aktuelle Infos
Wir trauern um Karsten Renfordt
Völlig unerwartet haben wir vom Tod unseres langjährigen Genossen Karsten Renfordt erfahren. Weiterlesen
Defizitausgleich bei der MVG
Eine Neuregelung zum Defizitausgleich bei der MVG wird zurückgestellt. Der Kreistag fordert den Landrat auf, Gespräche mit den Städten und Gemeinden über die künftige Finanzierung und Weiterentwicklung des ÖPNV im Märkischen Kreis zu führen. Weiterlesen
Tarifanpassung für Taxen
Dazu bitten wir die Verwaltung, eine in Absprache mit dem Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen VSPV e.V angepasste Tariferhöhung für die im Märkischen Kreis zugelassenen Taxen zur Beschlussfassung vorzulegen. Weiterlesen
Preissteigerungen
Die Preise für Produkte des alltäglichen Lebens steigen derzeit rasant. Besonders betroffen sind Heizöl und Benzin, Strom und Gas, aber auch Lebensmittel werden teurer. Weiterlesen
§116 SGB XII
Bis zum 31.12.2021 waren die Träger der Sozialhilfe in NRW dazu verpflichtet, gemäß der Regelung des §116 SGB XII beim Erlass von Verwaltungsvorschriften und im Widerspruchsverfahren sozial erfahrene Dritte zu beteiligen. Weiterlesen
Energieversorgung gehört in die öffentliche Hand!
Wenige Wochen nachdem der Bundestag das Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetzverabschiedet hat, tagt nun die Energieministerkonferenz unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt. Parallel dazu findet der VKU-Stadtwerkekongress statt. Zentrales Thema beider Tagungen ist die kommunale Wärmeplanung. Dazu erklärt Ulrich Thoden, Sprecher für Energiepolitik im… Weiterlesen
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