Anträge und Anfragen der Fraktion

Kostenfreies Schülerticket

A. Claus

Bereits im Jahr 2014 gab es einen Antrag zur Prüfung der Einführung eines kostenlosen Schülertickets, wie es bereits in anderen Landkreisen existiert, der man sich bislang verweigert hat. Weiterlesen

Linear-Progressiv

A. Claus

Seinerzeit haben wir bereits darauf hingewiesen, dass das derzeit praktizierte Stufensystem zu Nachteilen in den Übergängen der einzelnen Stufen führt. Weiterlesen

Wir als LINKE werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Bildung möglichst für alle kostenfrei ist. Weiterlesen

Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze

A. Claus

KiTa-Gebühren erst ab einem Einkommen von 30.000€ Weiterlesen

Nachdem der Landrat den TOP zunächst komplett im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung behandeln wollte, wird der Sachstandsbericht nun doch im öffentlichen Teil erfolgen. Weiterlesen

Der Wohlfahrtsstaat kommt an seine Grenzen, weil das sogenannte eine Prozent sich die Taschen immer voller macht. Reichtum verursacht Armut. Weiterlesen

Grundsätzlich halten wir eine Reduzierung des Nahverkehrsangebots für ein völlig falsches Signal. Weiterlesen

Einrichtung einer Substitutionsstelle

A. Claus

Bereits im März 2017 ist einer Pressemeldung zu entnehmen, dass im Märkischen Kreis Ärzte für die Substitution von Drogenkranken fehlen. Diese Situation hat sich seither, gerade für opioidabhängige Menschen im südlichen Märkischen Kreis noch verschärft. Weiterlesen

Um Familien mit geringerem Einkommen spürbar zu entlasten und damit auch die Lebensverhältnisse gleichwertiger zu gestalten Weiterlesen

Wir gehen davon aus, dass die Aufhebung der, nach Auffassung des BVerfG unzulässigen Sanktionen, mit sofortiger Wirkung erfolgt. Weiterlesen