TTIP kann auch so gestopt werden...
wenn die SPD ihre mehrfach formulierten roten Linien ernstnimmt. Wenn sie es tut, dann ist TTIP tot.
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Fassen wir also nochmal zusammen: Mindestens die SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange, Knut Fleckenstein, Dagmar Roth-Behrendt, Norbert Neuser, Birgit Sippel, Jutta Steinruck, Joachim Schuster, Jo Leinen, Petra Kammerevert und Sylvia-Yvonne Kaufmann, die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert, die “AG Digitale Agenda” der SPD-Bundestagsfraktion, die SPD Berlin sowie die Partei insgesamt gegenüber dem AStA des KIT haben klare rote Linien gezogen: Ohne “No-Spy-Abkommen” kein Freihandelsabkommen TTIP.
Bei den genannten, auffällig ähnlichen bis identischen Positionsbeschreibungen gibt es keinen Interpretationsspielraum. Bleibt zu hoffen, dass die SPD diese mehrfach formulierten roten Linien ernstnimmt. Wenn sie es tut, dann ist TTIP tot. Wenn, ja wenn …

