Das muss drin sein!
Im Rahmen der Kampagne „Das muss drin sein“ stellte unser Landesgeschäftsführer Sascha Wagner die Auswirkungen der herrschenden neoliberalen Politik dar. In der gut besuchten zweistündigen Veranstaltung wurden nach dem Eingangsvortrag die konkreten Probleme der Menschen zur Sprache gebracht.
Mit teilweise sehr persönlichen Worten machten Betroffene auf ihre Ängste und Nöte aufmerksam. Besonders im Bereich der täglichen Erwerbsarbeit wurden die zunehmende Arbeitsverdichtung, die miese Bezahlung und die damit verbundene Perspektivlosigkeit angeprangert.
Stichpunkte sind hier: Befristung, Leiharbeit, Werkverträge, Aufstockung und letztendlich Arbeitslosigkeit. Dazu kommen häufig die Schwierigkeiten in der häuslichen Wohnsituation.
Allerdings gab es auch einige positive Meldungen zur Beschäftigung. Dort wo es in Betrieben noch starke gewerkschaftliche Vertretungen gibt, wo noch gute Tarifverträge vereinbart werden konnten, sieht die Situation für die Beschäftigten erheblich besser aus. Hier wird deutlich, welche Bedeutung die politische Zusammenarbeit mit Gewerkschaften hat.
Ein weiteres Thema war die Aufnahme von geflüchteten Menschen bei uns. Ohne die ehrenamtliche Helfer_innen wären unsere Behörden hilflos überfordert worden. Trotzdem musste die Erfahrung gemacht werden, dass konkrete Hilfsangebote bezügliche der Überwindung von Sprachbarrieren nicht angenommen wurden. Ursächlich dafür war die Missachtung dieser Angebote durch Mitarbeiter von Einrichtungen und Behörden. Es ist aber nicht nur die Behördenwillkür und Überforderung, es fehlt nicht nur an den Ressourcen, um die humanitär prekäre Lage zu beenden; es fehlt am politischen Willen, die dafür notwendigen Maßnahmen auch umzusetzen.
Die angeregte Diskussion war leider durch den vorgegebenen Zeitrahmen begrenzt. Es wurde aber deutlich, dass mit der gestarteten Kampagne „Das muss drin sein“ wichtige Themenschwerpunkte für das kommende Jahr gesetzt werden.
Über die zunehmenden Probleme beim einzelnen Menschen darf der größere Zusammenhang nicht übersehen werden. Die Hauptursache für die vielfältigen Probleme heißt Kapitalismus. Kapitalismus und neoliberale Politik führen zur Ausbeutung der Menschen, zu Flucht und Krieg. Das unbegrenzte Streben nach Profit macht unser Gesellschaft kaputt. Die Armut der Vielen ist der abartige Reichtum der Wenigen!
Reicher Mann und armer Mann standen da und sahen sich an. Und der Arme sagte bleich, wär ich nicht arm, wärst du nicht reich. Diese wenigen Worte von Bertold Brecht sagen viel über den Zustand unsere Gesellschaft aus.
Hier werden auch die wahren Ursachen für die Flucht deutlich. Es ist nicht nur der Krieg in Syrien, im Irak, in Libyen in Afghanistan oder in Ex-Jugoslawien. Krieg, der durch die NATO befördert wurde und wird. Krieg, der mit deutscher Beteiligung geführt wird. Es sind auch deutsche Waffenexporte in diese Gebiete. Die beschlossene Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan ist ein aktuell besonders krasses Beispiel für das Versagen der Merkel-Politik. Aufrüstung statt Abrüstung geht gar nicht, Frau Merkel!
Grund für Flucht ist bspw. auch der sog. Freihandel, der den Export von getragener Kleidung oder von Fleischabfällen aus unserer Hühnerindustrie nach Afrika befördert. Daneben wird durch das industrielle Leerfischen der Fischbestände vor den afrikanischen Küsten die örtliche Fischerei verdrängt. So werden die Lebensgrundlagen der Fischer, der Textilwirtschaft oder der Geflügelhalter kaputtgemacht. Freihandel, der mit Konstrukten wie TTIP sogar noch ausgeweitet werden soll.
Flucht ist keine Naturkatastrophe. Flucht hat Ursachen im absoluten Politikversagen, im Kapitalismus, im zügellosen Streben nach Profit. Kapitalismus tötet!
Wir können uns nur gemeinsam gegen diesen Kapitalismus stellen. Als Einzelne sind wir verloren. Nur gemeinsam werden wir eine Veränderung der Verhältnisse zum Guten erreichen. Lasst uns dazu mit der gestarteten Kampagne „Das muss drin sein“ beginnen. Es ist ein langes und schwieriges Unterfangen, aber es lohnt!