Bundesparteitag beschließt Programm

Der Erfurter Parteitag hat heute um 10.59 Uhr das neue Parteiprogramm mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent. In den nächsten Wochen wird das neue Parteiprogramm durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden

Der Erfurter Parteitag hat am 23.10.2011 um 10.59 Uhr das neue Parteiprogramm mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent. In den nächsten Wochen wird das neue Parteiprogramm durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden. 

Ein sehr linkes Programm aber auch ein sehr gutes Programm. Mit 96,9 Prozent der Stimmen ist es ein innerparteilicher Sieg aller Beteiligten. Alle Strömungen innerhalb der Partei konnten sich auf einen Kompromiss einigen der etwas verspätet am Sonntag beschlossen wurde. Mit über 1.400 Änderungsanträgen zum vorliegenden Entwurf, einer langen Debatte von über eineinhalb Jahren im Vorfeld und vielen Sitzungen der Programmkommission ist dieses Programm ein organisatorisches sowie inhaltliches Meisterwerk. 

Die Mitglieder der Partei DIE LINKE. bekommen in den nächsten Wochen jeweils ein druckfrisches Exemplar des Vorschlags zugeschickt. Dann können sie über das Parteiprogramm entscheiden. 

Der Parteitag beschloss außerdem drei Resolutionen:

• "OCCUPY" – PROFITEURE DER KRISE ZUR KASSE!
• Für ein Leben in Selbstbestimmung. Würde und Freiheit für alle Menschen: Break Isolation! Alle Flüchtlingslager schließen! Residenzpflicht abschaffen!
• UNTERSTÜTZUNG DES WIDERSTANDS GEGEN STUTTGART-21

Bilder vom Parteitag gibt es auf Flickr.

Videos vom Parteitag gibt es auf Youtube.