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11:00 Uhr

Nie wieder Krieg!

31.08.2019, ab 11:00

Sternplatz Lüdenscheid

Am 01.09.1939 griff Hitlerdeutschland völkerrechtwidrig Polen an. Die Folge war der zweite Weltkrieg, in dem über 60 Millionen Menschen starben.

Um solch einen Krieg in Zukunft zu verhindern, wurde am 26.06.1945 die UNO gegründet. Die Hauptaufgabe der UN sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechtes, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit.

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete und sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Androhung von Gewalt.“, Kapitel 1, Artikel 2, Abs. 4 der UN-Charta.

Tatsächlich wurde gegen das Völkerrecht nach dem 2. Weltkrieg mehrfach durch NATO-Staaten verstoßen: 1953 – Iran, 1954 – Guatemala, 1961 – Kuba, 1964 – Vietnam, 1981 – Nicaragua, 1999 – Serbien, seit 2001 – Afghanistan, seit 2003 – Irak, seit 2011 – Libyen, seit 2011 – Syrien, seit 2014 – Ukraine, seit 2015 – Jemen.

1999, 54 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges beteiligte sich Deutschland wieder an einem Angriffskrieg, gegen Serbien und ist aktuell an zwei weiteren völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt, Afghanistan und Syrien.

Der Kosovo-Krieg war der erste Krieg der NATO. Aus einem Verteidigungsbündnis ist ein Angriffsbündnis geworden, aus Verteidigungsminister wurden Kriegsminister.

Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, die Militärausgaben auf 2% des Bruttoinlandproduktes anzuheben. Für Deutschland bedeutet das, dass die Ausgaben von 42 Mrd. EURO im Jahr 2018 auf 80 Mrd. EURO im Jahr 2024 steigen sollen. Dabei fehlt das Geld an anderen wichtigen Stellen, in der Pflege, der Ausstattung von Kitas und Schulen und im Wohnungsbau. Ein Panzer kostet genauso viel wie 2 -3 Kindertagesstätten.

DIE LINKE informiert zusammen mit Dr. Alexander Neu, Bundestagsabgeordneter, Sicherheitspolitischer Sprecher und Obmann im Verteidigungsausschuss, am 31.08.2019 ab 11:00 Uhr auf dem Sternplatz in Lüdenscheid über die aktuelle Sicherheits- und Kriegspolitik. Während einer begleitenden Kundgebung wird an den Überfall auf Polen gedacht und damit dem Beginn des zweiten Weltkrieges gedacht.

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