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A. Claus

Keine KITA-Beiträge für Geringverdiener - Links wirkt, wieder einmal

Seit Jahren kämpft DIE LINKE darum, dass Eltern der Jugendamtsgemeinden des Märkischen Kreises wenigstens als Geringverdiener eine Erleichterung erhalten. Die bislang geltende Freigrenze liegt bei gerade einmal 1.250 € brutto im Monat. Bis vor wenigen Monaten haben CDU und SPD das noch als vollkommen ausreichend angesehen, und Anträge der Linksfraktion auf Erhöhung der Freigrenze mehrfach abgelehnt.

Seit Jahren kämpft DIE LINKE darum, dass Eltern der Jugendamtsgemeinden des Märkischen Kreises wenigstens als Geringverdiener eine Erleichterung erhalten. Die bislang geltende Freigrenze liegt bei gerade einmal 1.250 € brutto im Monat. Bis vor wenigen Monaten haben CDU und SPD das noch als vollkommen ausreichend angesehen, und Anträge der Linksfraktion auf Erhöhung der Freigrenze mehrfach abgelehnt.

LINKEN-Fraktionsvorsitzender Huff hatte daher bereits in seiner letztjährigen Haushaltsrede eine erneute Initiative seiner Fraktion angekündigt. „Schon für die Einführung des Sozialtickets war ein Bohren dicker Bretter notwendig und der Erfolg ist verbunden mit der Hoffnung in einem neuerlichen Anlauf die KITA-Beiträge zu senken, um insbesondere Familien mit geringem Einkommen gänzlich frei zu stellen. Wir müssen hier endlich zu einer Verbesserung für die Familien im Märkischen Kreis kommen“, so Huff im Dezember des vergangenen Jahres.

Dazu gab es vor mehreren Wochen ein Gespräch mit der SPD-Fraktionsspitze, um die Möglichkeit einer gemeinsamen Initiative auszuloten. Doch es kam anders: statt einer für letzten Donnerstag angekündigten Rückmeldung flatterte am Freitagmorgen ein gemeinsamer Antrag von CDU und SPD in das Fraktionsbüro der LINKEN, in dem die große Koalition nun ebenfalls die Anhebung der Beitragsfreigrenze auf 25.000 Euro im Jahr fordert.

„Dass CDU und SPD gleich in vorauseilendem Gehorsam mit einem solchen Antrag unserer Forderung nachkommen hat uns dann doch überrascht. Dann brauchen wir nicht selbst den bereits letzte Woche in einer Presseerklärung angekündigten Antrag zu stellen. Wir werden gerne weiter das Gespräch mit CDU und SPD suchen, wenn unsere guten Ideen wie das Sozialticket oder jetzt die Senkung der KITA-Beiträge derart zu gefallen wissen“, konstatiert der Fraktionsvorsitzende nicht unzufrieden.

Das ist nicht nur erfreulich für die betroffenen Familien. Verweist doch der Antrag auch darauf, dass Land und Bund an ihr Versprechen erinnert werden, für zukünftige Beitragsfreiheit für Alle zu sorgen.

Huff: „Bildung ist ein Menschenrecht. DIE LINKE setzt sich daher auf allen Ebenen für einen kostenfreien Zugang zur Bildung ein. Der Besuch einer Kindertageseinrichtung, wie auch der offenen Ganztagsschule, ist ein Baustein unseres Bildungssystems und sollte kostenfrei für alle möglich sein. “


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