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Ingrid Remmers referierte am 16. November 2017 im LiZ

Jupp Filippek

Die neue LINKEN-Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers (52) hat am vergangenen Donnerstag, den 16. November 2017, im LiZ zum Thema „Was droht uns mit der SchwAmpel und dem Einzug der rechtsradikalen AfD in den Bundestag?“ referiert

Remmers ist sich sicher: „Die Schwarze Ampel wird kommen. Denn alle diese künftigen Regierungsparteien fürchten Neuwahlen.“ Alle vier Parteien stünden für neoliberale Politik: also für Umverteilung zugunsten von Reichen und Konzernen. Schon zu Beginn der Sondierungsgespräche hätten die Grünen ihr Wahlkampfziel Vermögenssteuer beerdigt, jetzt seien sie auch schon umgekippt beim Verbrennungsmotor und Kohleausstieg.

 

In ihrem Wahlkreis Gelsenkirchen lebten schon jetzt 41 Prozent der Kinder in Armut. Bundesweit seien schon 7 Millionen Menschen überschuldet und mehr als 860.000 Menschen wohnungslos. Mittlerweile sei in Deutschland eine Situation entstanden, „in der es den Kindern eben nicht mehr besser geht als der Generation ihrer Eltern“. Und die „SchwAmpel“ werde diese Entwicklung noch weiter vorantreiben.

 

Verschärft werde dieser neoliberale Kurs noch durch den Einzug der AfD in den Bundestag: „Die tun nur so, als seien sie eine Partei der ‚kleinen Leute‘. Deren Wahlprogramm zielt vielmehr auf noch mehr Sozialabbau zu Lasten der Lohnabhängigen und Rentner und der ohnehin sozial Ausgegrenzten.“ Besonders Frauen würden von deren Politik aufs Korn genommen: „Alleinerziehende sollen nur noch dann vom Staat unterstützt werden, wenn sie ‚schuldlos‘ alleinerziehend sind.“ Obendrein sei die AfD eindeutig rechtsradikal. Krasseste Belege hierfür seien neben den Reden von Höcke die Posts in der Facebook-Gruppe „Die Patrioten“, der neben 50 AfD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten auch zahllose NPD’ler und Neonazis angehörten: Beispielsweise sei dort eine volksverhetzende Fotomontage veröffentlicht worden, in der das Bild von Anne Frank auf einer Pizzaschachtel abgebildet sei – versehen mit dem Schriftzug „Die Ofenfrische“. Vor diesem Hintergrund sei es umso wichtiger, dass sich DIE LINKE auch im Bundestag klar und verständlich positioniere: eindeutig gegen Rechts und für eine Umverteilung von oben nach unten.

 

Zuvor hat der Sprecher der LINKEN in Lüdenscheid, Jupp Filippek, eine ausführliche Wahlanalyse der Ergebnisse der Bundestagswahl in Wahlkreis und insbesondere in Lüdenscheid vorgenommen.


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